Marianne Schieder zur Bundeswehrreform am 20.05.2011

Veröffentlicht am 23.05.2011 in MdB und MdL

MdB Marianne Schieder: Bewährte gesellschaftliche Aktzeptanz der Bundeswehr dauerhaft absichern

Die geplante Bundeswehrreform stellt einen tiefen Einschnitt in Streitkräfte dar, erklärt die SPD- Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder. Die Kürzung von rund einem Fünftel des Personals sowohl bei Soldatinnen und Soldaten als auch bei zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterinnen wird auf die Standorte hart durchschlagen. Nachdem konkrete Standortfragen auf Herbst vertagt wurden, werden wir nun massiv die guten Gründe für einen Erhalt unserer Kasernen nochmals darlegen und einbringen. „Nachdem der Minister auf die strukturpolitische Bedeutung der Stadtorte im Besonderen im ländlichen Raum hingewiesen hat“, so Marianne Schieder, „werde ich in dahingehend auch weiterhin in die Pflicht nehmen und für die Standorte in meinem Wahlkreis und meiner Region kämpfen.“

Große Bedenken hat die SPD- Bundestagsabgeordnete hinsichtlich der Planungen bei den Freiwilligen. Bei Aussetzung der Wehrpflicht war zunächst vorgesehen, ca. 15.000 junge Männer und Frauen für einen Freiwilligendienst zu gewinnen. Die aktuelle Planung sieht hierzu nur eine Zahl von 5.000 vor. Das ist nicht ausreichend, um die bewährte gesellschaftliche Akzeptanz der Bundeswehr dauerhaft abzusichern, sondern dient eher als Deckmäntelchen für eine reine Berufsarme.

„Grundsätzlich zeigte die heutige Vorstellung des Reformkonzepts durch Verteidigungsminister de Maizière deutlich realitätsnähere Züge als die Planungen seines Vorgängers zu Guttenberg“, stellt die Abgeordnete fest. Nach dessen zahlreichen Schnellschüssen, müsse nun sein Nachfolger die Scherben zusammenkehren und vor allen die völlig unrealistischen Einsparungs- und Reformziele relativieren.

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